Dienstag, 19. Mai 2020

Impfpflicht durch die Hintertür: Der Passierschein für die Zweiklassengesellschaft

Liebe Mitbürger.

Und ich wende mich jetzt erstmal  an die, die Angst haben, ich wende mich jetzt an die, die zweifeln, ich wende mich an die, die der Argumentation folgen, dass wir alle geimpft werden müssen. 

Ich bitte auch Sie, eine Petition zu unterschreiben aus einem einfachen Grund: 

Selbst wenn Sie sinnvoll ist, sich impfen zu lassen , selbst wenn es sinnvoll ist , eine Impfpflicht einzuführen, darf man solche gravierenden Entscheidungen niemals unter Angst, in Eile und in Not treffen. 


Herr Spahn und viele andere Politiker beteuern heute, dass es keine Impfpflicht geben soll und dass das nicht im Gesetzentwurf steht. 

Das ist richtig.  Es ist wie immer nur ein kleiner Satz, eine Erweiterung 


Es ist wie immer nur ein kleiner Satz
Im Gesetzentwurf wird ein Immunitätsnachweis oder ein Impfnachweis  hinzugefügt. 


Überlegen Sie bitte kurz und überlegen Sie mit mir zusammen, wie unsere "Neue Normalität, auf die wir  zur Zeit eingeschworen werden,  aussieht:
Wir können nicht ins Kino, Wir können nicht zum Konzert, wir können nicht ohne Maske Bahn fahren, wir können nicht ohne Maske einkaufen, wir können kein Eis essen, ohne dass wir es 50 Meter von der Eisdiele wegtragen.

Wenn wir jetzt dieses Infektionsschutzgesetz verknüpfen mit einem Immunitätsnachweis / Impfnachweis  dann heisst das 

Demnächst können Sie wieder ins Kino.
Wenn Sie einen Immunitätsnachweis haben.
Sie können wieder ins Konzert
Wenn Sie geimpft sind.
Sie dürfen leider nicht mit der Bahn fahren,
wenn Sie keinen Impfnachweis haben.
Sie dürfen hier leider nicht einkaufen, Sie haben keinen Nachweis , dass Sie schon immun sind.
Und SIE ! Ja, Sie! Sie dürfen hier im Eiscafé Ihr Eis essen,
aber dieser  völlig gesunde Mensch Muss leider eins im Hörnchen nehmen und es 50 Meter wegtragen. Denn er hat seinen Impfausweis vergessen. 


Das ist natürlich nur so ein Horrorszenario, aber man muss genau darüber sprechen, wie man das verhindert, vielleicht fehlt da nur ein weiterer Satz im Gesetz, sowas wie dieser Immunitätsnachweis darf nicht als Schlüssel zu gesellschaftlicher Teilhabe gelten.  

Mitbürger! Wenn wir das JETZT nicht verhindern, dass das jetzt ins Gesetz kommt
dann haben wir einen möglichen Passierschein für die Zweiklassengesellschaft.

Dann lassen wir uns weiter spalten .

Wir lassen uns ja jetzt schon spalten in die Ängstlichen und die weniger Ängstlichen, in Impfgegner und Impfbeführworter,   in alt und jung. in Schützenswert und Nicht so schützenswert?  Informiert und weniger informiert  In die, die sich den Shutdown noch leisten können und die , die jetzt schon kein Geld mehr haben.
In die , denen reisen egal ist und die , die reisen lieben. In die, die nicht mehr arbeiten dürfen und die, die jetzt viel mehr arbeiten. 

Diese Spaltung hat System. 


Das ist  das Alte Prinzip von Teile und Herrsche. Wenn wir uns als Volk spalten lassen, 
Wenn wir untereinander streiten  statt gegen die, die uns spalten gemeinsam aufzustehen, dann vergessen wir die wichtigen Fragen, dann vergessen wir zu fragen, 
warum eigentlich keinem Politiker daran zu liegen scheint, dass wir unsere Alte Normalität, die älteren werden sich erinnern, DAS WAR VOR ACHT WOCHEN! nicht wiederhaben können.
Warum das zumindest niemand anstrebt.

Warum uns Frau Merkel Warum uns Herr Scholz, warum uns Herr Spahn  immer nur von der Neuen Normalität erzählen, immer nur von der Eingeschränkten Normalität erzählen, immer nur  warnen und sich nie mit uns freuen,  und wir vergessen auch zu fragen, warum das sogar der Bundespräsident, warum das Herr Steinmeier tut, der als einziger durch sein Veto, durch sein "Stift fallenlassen" Durch " Ich unterschreibe das nicht" als einziger noch die Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes stoppen könnte wenn es durch das Parlament kommt. 


Wir müssen das jetzt Vor ihm schaffen, wir müssen diesen Passierschein , wir müssen die Spaltung, wir müssen die Zweiklassengesellschaft JETZT gemeinsam aufhalten. 
Es wird um viel mehr gehen als diese kleine Änderung, es wird darum gehen, dass wir als Volk uns nicht ständig etwas vorsetzen lassen, sondern uns die Zeit für Debatten nehmen. dass wir gemeinsam konstruktiv streiten. 

Aber dafür brauchen wir Medien, die nicht nur um ein Thema kreisen , damit uns gut informieren können, dafür brauchen wir Versammlungsfreiheit, dafür brauchen wir zeit, um uns mit den dingen wirklich auseinanderzusetzen. und dafür brauchen wir Angstfreiheit. Denn unter Angst trifft man keine guten Entscheidungen. 


Man darf wirklich niemals in Eile, Angst und Not und mit einem halb ausgehebelten Parlament und einem zustimmenden Bundespräsidenten Gesetzesänderungen beschließen.
Damit haben wir in Deutschland schon echt schlechte Erfahrungen gemacht.  


Kein Nazivergleich um jeden Preis, es ist nur ebenfalls eine demokratisch sehr bedenkliche Krisensituation! 

Wir befinden uns im Moment, auch wenn viele das erst langsam realisieren, an einer Wegkreuzung für die Demokratie.

Wollen wir lieber von oben bestimmt werden oder lieber selber mitbestimmen? 

Im Grundgesetz  geht alle Macht vom Volke aus. 
Im Moment sieht man das nicht so sehr. Ums mal ganz vorsichtig zu sagen. 

Gesetze, die einmal beschlossen sind, wird man schlecht wieder los.

Und wenn wir übers Impfen reden:

Wir brauchen Aufklärung über die Sicherheit und Zuverlässigkeit des Impfstoffs, wir brauchen Aufklärung und Sicherheit über die möglichen Nebenwirkungen, wir brauchen Erfahrungen aus anderen Ländern, wir brauchen Vertrauen, dass nicht auch bei diesem Impfstoff wie bei manchen  Maßnahmen, die wir im Moment erleben, die Nebenwirkungen vielleicht schlimmer sind als die Krankheit. 

Wir müssen sicher sein, dass die Impfung das beste Mittel ist, um diesen Virus zu bekämpfen und dass sie wirklich wirklich gebraucht wird. 

Im Augenblick haben viele Menschen so viel Angst, dass Sie auch einem Gesetz zustimmen würden, dass jeder Deutsche drei Holzhammerschläge auf den Kopf bekommt.
Aber wir müssen sicher sein, dass diese Holzhammermethode wirkt und dass sie alle verkraften und dass auch die besonders Schutzbedürftigen diese Holzhammermethode verkraften. 

Und wenn wir sicher sind, werden die Menschen es freiwilig tun, dann muss man keine neue Normalität schaffen, in der nur noch Menschen mit einem Immundokument dies oder das tun dürfen, das ist nur eine weitere Entmündigung des Bürgers durch die Politik. 

Wir haben uns eine ganze Menge gefallen lassen in den letzten Wochen, vieles, was uns sinnvoll schien und vieles, was wir überhaupt nicht verstanden haben.

Und das alles im Eiltempo und heute hüh und morgen hott.

Jetzt sind wir ja in einer relativ entspannten Situation, vielleicht wird es eine zweite Welle geben, aber die eine Million Toten in Deutschland sind ja Gott sei Dank in weiter Ferne. 
Deshalb fordere ich Sie auf, diesen Gesetzeszusatz mit mir zu stoppen, es zumindest zu versuchen und dann in Ruhe zu debattieren. 

Denn ich bin der Meinung, dass unsere Alte Normalität, wo wir zusammen sitzen konnten, wo wir essen gehen konnten, ins Kino und in die Oper,  wo wir wenn wir wollten, zu fünft im Park sitzen durften, wo am Geburtstag auch mal die ganze Familie kommen durfte. Wo die Enkel Ihre Großeltern besuchen durften, 
und wo noch nicht das Infektionsschutzgesetz, das jetzt erweitert werden soll,  unser Leben bestimmt hat, 
Ich bin der Meinung, dass das das ist, was wir alle wieder anstreben sollten. 
Und über den Weg dahin müssen wir gemeinsam sprechen. 

Schaut mal nach links, schaut mal nach rechts - sehen die Menschen um Euch herum nicht alle aus, als würden sie gern noch eine Weile leben? 


Wir sind uns in dieser Frage alle einig und wir brauchen keine Politiker , die uns zu unserem Schutz bevormunden. 

Wir können das allein entscheiden. Wir sind nämlich schon groß. 



Alles Liebe